Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Unsere Stadt steht finanziell auf soliden Beinen, was es uns ermöglicht, bedeutende Investitionen in unsere Infrastruktur und Gemeinschaft vorzunehmen. Wir stehen insbesondere deswegen gut da, da unsere Gewerbesteuereinnahmen auch schon in diesem Jahr sehr deutlich über dem Haushaltsansatz gelegen sind und wir auch im nächsten Jahr mit sehr guten Einnahmen in der Gewerbesteuer kalkulieren können.
Darauf dürfen und insbesondere können wir uns nicht in Zukunft verlassen – die aktuellen gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen werden bei uns in der Stadt nicht spurlos vorbeigehen. Somit ist natürlich Vorsicht, Maß und Priorisierungen bei unseren Haushaltsplanungen angesagt und wir müssen bei unseren anstehenden Projekten sehr genau auf die Kostentwicklungen schauen und ggf. entsprechend agieren.
Die Kreisumlage stellt bekanntlich den höchsten Aufwandsposten in unserem Haushalt auch im nächsten Jahr da. Vielen Dank an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Mehrheit des Kreistags, die sich gegen den Vorschlag der Landkreisverwaltung durchgesetzt haben und gestern im Kreistag beschlossen haben, den Hebesatz bei 53,25 % zu belassen.
Für 2026 investieren wir mehrstellige Millionenbeträge – dies ist auch absolut richtig so. Hier schlägt mit 6,5 Millionen der Umbau Jesuitenkolleg am größten zu Buche. Unser neues Jugendzentrum sollte im Frühjahr nächsten Jahres eröffnen. Auch die Sanierung unseres Stadtmuseum befindet sich so langsam in den letzten Zügen. Auch wenn es nicht direkt Investitionen in unserem Haushalt darstellen, finanziert die Stadt kräftig die Sanierung unseres Inselbads auch im Jahr 2026.
In unserer letzten BSK-Sitzung wurde uns von Planwerk die Bevölkerungsprognose bis 2042 präsentiert. Die prognostizierten Bedarfsentwicklungen für unsere Kinderbetreuungseinrichtungen stimmen mit unseren Planungen für die nächsten Jahre grob überein. Bei unseren Grundschulen wird es ohne zusätzliche Klassenzimmer ab 2030 so langsam eng und die große Mehrheit des Stadtrats steht beschlussmäßig hinter einer Grundschule am Schlossberg und diese gilt es im nächsten Jahr weiter zu konkretisieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bevölkerungsprognose von Planwerk spiegelt darüber hinaus eine tiefgreifende, strukturelle Herausforderung wieder, die weit über unsere Stadtgrenzen hinausgeht: den demografischen Wandel. Wir werden in Landsberg einen überproportionalen Anstieg der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger bekommen und müssen hierauf entsprechend reagieren.
Die dringend nötige Wärmewende wird uns in Landsberg in Zukunft einiges abverlangen und ist in unseren Augen alternativlos. Aktuell wird noch knapp 80% der Wärme durch fossile Energieträger wie Erdgas und Öl erzeugt. Die von uns verabschiedete, kommunale Wärmeplanung gibt uns ein grobes Raster, wo es hingehen kann, und muss jetzt stückchenweise mit Leben erfüllt werden. Die im Haushalt 2026 veranschlagten Mittel für Machbarkeitsstudien von Wärmenetzen werden sicherlich in den nächsten Jahren nicht die letzten kommunalen Kosten bzw. Vorleistungen sein.
Wir GRÜNE freuen uns, dass es endlich beim Radweg an der Neuen Bergstraße vorangeht, auch wenn im Haushalt 2026 nur die Planungskosten drin sind und die Umsetzung der in unseren Augen dringend notwendigen Maßnahme noch ein paar Jahre dauern wird. Wir würden uns freuen, wenn wir den Radweg vor 2029 realisiert bekommen.
Der Haushalt inklusive seiner Haushaltsplanungen bildet „nur“ die finanziellen Aspekte ab, die von uns hier in den Gremien beschlossen worden sind – nicht mehr und nicht weniger – und dies ist auch absolut richtig. Es macht unseres Erachtens keinen Sinn, in den Haushalt Luftnummern von nicht beschlossenen Maßnahmen einzuplanen – hierüber muss erst die Diskussion im Stadtrat stattfinden und es müssen die entsprechenden Beschlüsse gefällt werden.
Natürlich liegt es an uns allen, hierbei mit den vorhandenen Ressourcen verantwortungsbewusst umzugehen und die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu erfüllen.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um meinen Dank für das konstruktive Miteinander in diesem Gremium auszusprechen. Es ist erfreulich zu sehen, wie wir gemeinsam an den Herausforderungen unserer Stadt arbeiten.
Abschließend möchte ich mich herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken. Ihr Engagement und Ihre verlässliche Arbeit sind mitentscheidend für den reibungslosen Ablauf unserer Projekte und die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Verfasser: Moritz Hartmann)