Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Unsere Stadt steht finanziell auf soliden Beinen, was es uns ermöglicht, bedeutende Investitionen in unsere Infrastruktur und Gemeinschaft vorzunehmen. Wir stehen insbesondere deswegen gut da, da wir mit höheren Gewerbesteuereinnahmen im nächsten Jahr und Rückzahlungen rechnen dürfen. Darauf dürfen und insbesondere können wir uns nicht in Zukunft darauf verlassen, die aktuellen gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen werden bei uns in der Stadt nicht spurlos vorbeigehen. Somit ist natürlich Vorsicht, Maß und Priorisierungen bei unseren Haushaltsplanungen angesagt und wir bei unseren anstehenden Projekten sehr genau auf die Kostentwicklungen schauen und ggf. entsprechend agieren müssen.
Für 2025 planen wir rund 17 Millionen Euro zu investieren insbesondere in Bauunterhalt und Stadtplanung. Hier ist neben dem Neubau des Jugendzentrums, die Sanierung des Stadtmuseums, Umbau Jesuitenkolleg natürlich auch die Grundschule am Schlossberg finanziell abgebildet.
Lassen sie mich ein paar Worte zur Grundschule am Schlossberg sagen, die sich finanziell jetzt immer stärker im Haushalt abbildet. Dieses Projekt beschäftigt uns natürlich immer wieder in den Gremien und sorgt bei einigen wenigen immer wieder, dieses Projekt komplett in Frage zu stellen. Gewiss sind Sanierungen im Denkmalschutz und der Erweiterungsbau im denkmalgeschützen Ensemble mit historischen bedeutenden Grund Herausforderungen und hier brauchen wir sehr sensible Planungen. Aber im Grundsatz hat sich hier für uns Grüne nichts geändert, wir stehen absolut hinten der Grundschule am Schlossberg und wir müssen jetzt zeitnah Prüfen, ob eine kleine Sporthalle auf dem Gelände verwirklicht werden kann und dann entscheiden, ob wir diesen Weg gehen möchten oder auch nicht.
Der Haushalt inklusive seiner Haushaltsplanungen bilden „nur“ die finanziellen Aspekte ab, die von uns hier in den Gremien beschlossen worden sind – nicht mehr und nicht weniger und dies ist auch absolut richtig. Es macht unseren Erachtens keinen Sinn in den Haushalt Luftnummern von nicht beschlossenen Maßnahmen einzuplanen – hierüber muss erst die Diskussion im Stadtrat stattfinden und die entsprechenden Beschlüsse gefällt werden.
Natürlich liegt es in bei uns allen hierbei mit den vorhandenen Ressourcen verantwortungsbewusst umzugehen und die Bedürfnisse für unserer Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu erfüllen.
Im Stellenplan sind nur absolut zurückhaltende Mehrungen zu erkennen. Mehrungen gibts es im Bereich der Kinderbetreuung – dies den Ausbau unser kommunalen Kindertagesstätten zu begründen.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um meinen Dank für das konstruktive Miteinander in diesem Gremium auszusprechen. Es ist erfreulich zu sehen, wie wir gemeinsam an den Herausforderungen unserer Stadt arbeiten.
Abschließend möchte ich mich herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken. Ihr Engagement und Ihre verläßliche Arbeit sind mitentscheidend für den reibungslosen Ablauf unserer Projekte und die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Verfasser: Moritz Hartmann)